Newsletter Juli 2018
NEWSLETTER Juli 2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir freuen uns, Sie mit diesem Newsletter über Neuigkeiten zum Nationalfonds, zum Allgemeinen Entschädigungsfonds für Opfer des Nationalsozialismus und zum Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe informieren zu dürfen.
Neue Kuratoriumsmitglieder:
Der Hauptausschuss des Nationalrates hat in seiner Sitzung am 5. Juli 2018 auf Vorschlag von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka einstimmig DDr.in Barbara Glück von der KZ-Gedenkstätte Mauthausen sowie Dr. Gerald Netzl von der Arbeitsgemeinschaft der NS-Opferverbände und WiderstandskämpferInnen zu Mitgliedern des Kuratoriums bestimmt. Netzl folgt in dieser Funktion dem im März 2018 verstorbenen Prof. Johannes Schwantner.
In der Sitzung des Kuratoriums am 14. Mai 2018 wurden die Geschäftsberichte des Nationalfonds, des Allgemeinen Entschädigungsfonds und des Friedhofsfonds zur Kenntnis genommen und dem Hauptausschuss des Nationalrates zur Kenntnisnahme weitergeleitet.
Nationalfonds
Das Kuratorium des Nationalfonds beschloss in seiner Sitzung am 14. Mai 2018 die Förderung von 99 Projekten. Darunter sind 12 soziale und medizinische Projekte, die den Überlebenden direkt zugutekommen, 28 Projekte aus dem Bereich der Bildung, Forschung und Wissenschaft, die der Erforschung und Vermittlung der Geschichte des Nationalsozialismus dienen, 17 Veranstaltungen (Theater, Ausstellungen, Symposien/Seminare oder Konzerte), 15 Projekte zu Gedenkstätten oder Gedenkveranstaltungen sowie 27 Projekte zur Förderung von Büchern, Filmen und anderen Medien. Zur Datenbank mit den geförderten Projekten
Ein gefördertes Projekt ist etwa die Ausstellung "Musica Femina", die bis 2. September 2018 in der Orangerie in Schönbrunn zu sehen ist. Der Nationalfonds förderte auch die 10. Gedenkreise nach Minsk zur ehemaligen NS-Vernichtungsstätte Maly Trostinez. Im Juni 2018 besuchte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Hauptstadt Weißrusslands und legte mit der Pflanzung einer Birke den Grundstein für ein österreichisches Denkmal für die Opfer von Maly Trostinez. Weitere geförderte Projekte widmen sich etwa der Aufarbeitung der im Nationalsozialismus verfolgten Gruppe der Roma und Sinti oder der Kärntner SlowenInnen ebenso wie der Wiedererrichtung bzw. Digitalisierung und Öffnung von Archiven.
Neue Publikation:
Im Juni 2018 ist Band 5 der Buchreihe "Erinnerungen. Lebensgeschichten von Opfern des Nationalsozialismus" erschienen! Das aus drei Bänden bestehende Werk widmet sich dem (österreichischen) Exil in Australien und wird im Oktober 2018 an der australischen Botschaft in Wien präsentiert. Bei Interesse an dem Band wenden Sie sich bitte an buchbestellungen@nationalfonds.org.
» zur Website des Nationalfonds
Entschädigungsfonds
Mit der Novelle des Entschädigungsfondsgesetzes 2013 wurde die Verjährung von Leistungen des Allgemeinen Entschädigungsfonds gesetzlich geregelt. Die zuerkannten Leistungen können von den Berechtigten innerhalb von fünf Jahren nach Zustellung der Entscheidung in Anspruch genommen werden. Da mit 31. Dezember 2017 ein Großteil der Ansprüche verjährte, wurde die Personensuche intensiviert und die Berechtigten schriftlich über die Verjährung ihrer Ansprüche informiert. 2017 konnten rund eine Millionen US-Dollar (umgerechnet rund 900.000 Euro) an Berechtigte ausgezahlt werden. Rund 7.000 ErbInnen wurden festgestellt, von 134 verstorbenen AntragstellerInnen werden noch ErbInnen gesucht. Insgesamt hat der Entschädigungsfonds rund 18.000 Vorauszahlungen und rund 22.200 abschließende Zahlungen geleistet. Die Gesamtauszahlungen aus dem Entschädigungsfonds im Bereich Vermögensentschädigung belaufen sich auf rund 214 Millionen US-Dollar (Stand: 17. Juli 2018).
Die Antragsbearbeitung im Bereich Naturalrestitution ist weitgehend abgeschlossen. Zuletzt hatte die Schiedsinstanz am 24. April 2018 zwei Anträgen auf Naturalrestitution von Liegenschaften in Wien, Leopoldau stattgegeben (siehe Entscheidung Nr. 1526/2018). Von den insgesamt 2.314 Anträgen auf Naturalrestitution hat die Schiedsinstanz sieben Anträge noch nicht entschieden. Insgesamt erfüllten 617 Anträge die für eine Naturalrestitution gesetzlich erforderlichen Grundvoraussetzungen (Eigentum 1938, öffentliches Eigentum 2001). Von diesen Anträgen wurde in rund einem Viertel (das entspricht 140 Anträgen) eine Naturalrestitution empfohlen. Der Gesamtwert der Immobilien, deren Rückgabe die Schiedsinstanz bislang empfohlen hat, beläuft sich auf rund 48 Millionen Euro (Stand: 26. Juni 2018). Zur Datenbank mit den Entscheidungen der Schiedsinstanz
Neben der Antragsbearbeitung erarbeitet die Schiedsinstanz für Naturalrestitution derzeit ihren Schlussbericht, der entsprechend den gesetzlichen Vorgaben im September 2018 dem Kuratorium des Entschädigungsfonds übergeben werden wird.
Neue Publikation:
Im Oktober 2017 veranstaltete der Allgemeine Entschädigungsfonds anlässlich der Einrichtung der sogenannten Sammelstellen vor 60 Jahren einen Abend zum Thema "Restitution in Österreich – Von den Sammelstellen zur Schiedsinstanz". Die Veranstaltung widmete sich schwerpunktmäßig dem Geschäftsführer der Sammelstellen, Dr. Georg Weis, der am 28. Mai 2018 120 Jahre alt geworden wäre. Die wenigsten verbinden mit dem Namen jene Persönlichkeit, die die österreichische Nachkriegsgeschichte zur Entschädigung und Restitution für NS-Opfer so nachhaltig geprägt hat wie kaum eine andere. Die Beiträge der Veranstaltung, darunter die Vorträge von Michael Wladika über die Sammelstellen und von Martin Niklas über das Leben von Georg Weis, wurden in einer eigenen Publikation dokumentiert.
» zur Website des Entschädigungsfonds
Friedhofsfonds
Das Kuratorium des Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe hat in seiner Sitzung am 14. Mai 2018 vier neue Projekte zur Instandsetzung von jüdischen Friedhöfen mit einer Förderung in Höhe von insgesamt rund 1,7 Millionen Euro genehmigt.
Für Instandsetzungsarbeiten am jüdischen Friedhof Baden wurden Fördermittel in Höhe von rund 857.000 Euro für Generalunternehmerarbeiten, Baumpflegearbeiten, Rodungen, Ersatzpflanzungen, Statische Sanierung der Grabanlagen und die Örtliche Bauaufsicht genehmigt. Anfang Juli 2018 fand dazu eine Begehung des Friedhofs mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka statt. Ein weiteres Projekt betrifft den jüdischen Friedhof Graz, hierfür wurden Fördermittel in Höhe von rund 541.000 Euro für die Örtliche Bauaufsicht, Generalunternehmerarbeiten und die statische Sanierung der Grabanlagen genehmigt. Für den jüdischen Friedhof Klosterneuburg in Niederösterreich wurde ein Projekt in Höhe von rund 330.000 Euro genehmigt, mit dem Generalunternehmerarbeiten, Baumpflegearbeiten, Rodungen, Ersatzpflanzungen, Statische Sanierung der Grabanlangen und die Örtliche Bauaufsicht gefördert werden. Für den jüdischen Friedhöf Göttsbach wurde schließlich ein Projekt für Baum- und Grünflächenarbeiten mit einer Fördersumme in Höhe von rund 5.400 Euro genehmigt. Zur Datenbank mit den jüdischen Friedhöfen
Insgesamt konnte der Friedhofsfonds somit bisher rund 4,2 Millionen Euro an Fördermitteln genehmigen.